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TU Berlin

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Einkaufsbedingungen für Informationstechnik (BVB, EVB-IT)

Seit 1972 wurden nach und nach die insgesamt acht Vertragstypen der "Besonderen Vertragsbedingungen für die Beschaffung von DV-Leistungen (BVB)" als Vertragsbedingungen der öffentlichen Hand bei der Beschaffung von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten eingeführt, die die VOL/B ergänzen (BVB-Wartung, -Kauf, -Miete, -Pflege, -Planung, -Überlassung Typ I und Typ II sowie -Erstellung). Die Unterlagen zu den BVB werden von der KBSt im Internet bereitgestellt (AGBs und Formulare haben den aktuellen Stand 23. Mai 1991; sie sind ebenso wie die zugehörigen Vertrags-Deckblätter als PDF-Dateien und/oder als .doc-Dateien verfügbar).

Die BVB sind inzwischen unter anderem infolge der technischen Entwicklung und der Veränderung rechtlicher Rahmenbedingungen weitgehend überholt. Eine Arbeitsgruppe der öffentlichen Hand hat daher neue, die BVB ablösende Vertragstypen (Vertragsformulare und Allgemeine Geschäftsbedingungen) mit der Bezeichnung "Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von Informationstechnik - EVB-IT" entwickelt. Die acht Vertragstypen "Kauf", "Dienstleistung", "Überlassung Typ A", "Überlassung Typ B", "Instandhaltung", "Pflege von Standardsoftware", "System" und "Systemlieferung" sind bereits mit der Wirtschaft verhandelt. Im Internet sind sowohl die Vertragsbedingungen als auch die dazugehörigen Nutzerhinweise und Formulare elektronisch abrufbar (jeweils als PDF- und ggf. als .doc- und ODF-Datei). 

Auf die Anwendung der EVB-IT (bzw. BVB) darf nur in besonders gelagerten Ausnahmefällen verzichtet werden. Dies ist insbesondere der Fall, wenn für die Leistung aus besonderen Gründen (z.B. besondere Erfahrungen, Zuverlässigkeit, bestimmte Ausführungsarten, bestehende Schutzrechte) nur ein Unternehmen in Betracht kommt und dieses Unternehmen nicht bereit ist, die EVB-IT als Vertragsgrundlage anzuerkennen, oder wenn durch die Einbeziehung der EVB-IT die Beschaffung insgesamt unwirtschaftlich würde (z.B. bei Kleinstbeschaffungen).

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